Wir lassen uns nicht mundtot machen und werden weiterhin für unsere Rechte kämpfen!

Liebe Mitbürger von Pankow,

der Bürgerverein Französisch Buchholz hat der Alternative für Deutschland (AfD) die Teilnahme mit einem Informationsstand bei den Buchholzer Festtagen 2025 verweigert. Diese Entscheidung verstößt gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung aller politischen Parteien und wirft ernsthafte Fragen zur Fairness und Transparenz auf.

Die Fakten:

  • Die AfD Berlin-Pankow hat fristgerecht einen Stand für die Buchholzer Festtage 2025 angemeldet.
  • Der Bürgerverein lehnte die Anfrage mit Verweis auf die Einstufung der AfD durch das politisch weisungsgebundene Bundesamt für Verfassungsschutz ab, obwohl diese rechtlich umstritten ist und international teils scharfe Kritik hervorgerufen hat.
  • Die AfD ist keine verbotene Partei und nutzt alle juristischen Mittel, um sich gegen die Einstufung zu wehren.

Warum ist das problematisch?

  • Die Ablehnung basiert auf einer vorläufigen Einschätzung, die gerichtlich nicht bestätigt ist und somit eine Vorverurteilung darstellt.
  • Der Bürgerverein beruft sich auf die Wahrung seiner Gemeinnützigkeit, ignoriert dabei aber den Grundsatz der politischen Neutralität, der Vereinen verbietet, Parteien ohne triftigen Grund auszuschließen.
  • Die Entscheidung schränkt die Meinungsfreiheit und die demokratische Teilhabe einer legalen Partei ein, die bei der vorgezogenen Bundestagswahl zweitstärkste politische Kraft geworden ist und über 10 Millionen Wählerstimmen auf sich vereinen konnte.

Unser Standpunkt:

Die AfD steht fest zum Grundgesetz und tritt für eine freiheitliche, demokratische Gesellschaft ein. Wir fordern gleiche Rechte für alle Parteien, unabhängig von politischen Ansichten. Die Ablehnung des Bürgervereins ist ein Angriff auf die sonst viel gepriesene demokratische Vielfalt und die freie Meinungsäußerung. Wir lassen uns nicht mundtot machen und werden weiterhin für unsere Rechte kämpfen!

Was Sie tun können:

  • Informieren Sie sich über die Arbeit der AfD und bilden Sie sich Ihre eigene Meinung.
  • Setzen Sie sich für Fairness und Gleichberechtigung in unserer Demokratie ein.
  • Kontaktieren Sie den Bürgerverein Französisch Buchholz und fordern Sie eine Erklärung für diese diskriminierende Entscheidung.
  • Konfrontieren Sie den zuständigen Wahlkreisabgeordneten Lars Bocian (CDU)

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Bezirksvorstand der AfD Berlin-Pankow