Die von demokratischem Unverständnis zeugenden Ereignisse nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen kommentiert Stadtrat Daniel Krüger.
Die unmögliche Tatsache oder Christian Morgenstern, so aktuell wie nie!
Zum großmöglichsten Missfallen der über Jahrzehnte liebgewonnenen Gepflogenheiten unserer Altparteien geschieht im Thüringer Landtag das, was sich alle Wohlfühl-Demokraten nicht ansatzweise ausmalen wollten. Mit den Stimmen der AfD-Fraktion wird der Kandidat der FDP zum Ministerpräsidenten gewählt. Schockstarre in unserem Land – zumindest bei den gefühlten Repräsentanten unserer Parteiendemokratie und natürlich den Medienvertretern des Öffentlich-Rechtlichen und natürlich bei den zahllosen Experten aus Universitäten, die Politologie lehren und vermitteln… das geht doch nicht!
Sofort stehen Demonstranten vor dem Thüringer Landtag und skandieren ihre üblichen Formeln, ähnliche Bilder vor dem Thomas-Dehler-Haus (der FDP-Zentrale) in Berlin.
Eine wild flatternde CDU-Bundesvorsitzende, die ihren „Genossen“ in Thüringen nach der Wahl jegliches Zusammenspiel mit den Linken untersagte, sich nun aber –bei der ungeplanten Wahl eines FDP-Mannes- aufs Schärfste von ihren Mitstreitern in Erfurt zu distanzieren versucht. FDP-Lindner reagiert so, wie man es von einem Liberalen erwarten darf …wir mischen uns in Thüringen nicht ein. Die Linke-Fraktionsvorsitzende in Erfurt, die dem gewählten MP den für ihn nicht geplanten Blumenstrauß vor die Füße wirft. Das ist also Demokratieverständnis?
Der Linksblock mit Schaum vorm Mund, Dammbruch wird konstatiert, Dammbrüche hat es in den vergangenen 30 Jahren übrigens mehrere gegeben. 1994 ließ sich der damalige SPD-Mann Höppner in Sachsen-Anhalt von der PDS tolerieren – fünf Jahre nach dem Mauerfall!!! Wowereit ging gar 2001 eine Koalition mit der Hauptstadt-PDS ein, bekanntermaßen in weiten Teilen „staatsfern“. Zu gleicher Zeit kümmerte es die Hamburgische CDU wenig, mit dem damaligen Hardliner Schill, den man heute sicher gut in die Rechtspopulistenecke stellen würde, eine Koalition einzugehen. Und jetzt werden die Landtagsmitglieder von CDU und FDP dafür kriminalisiert, dass in geheimer Abstimmung die AfD mitstimmte. Zumindest was taktisches Verhalten angeht, hat die AfD-Fraktion alle Punkte gewonnen.
Dass Vertreter von Rot-Rot-Grün so reagieren, klar, die sicher geglaubte Apanage durch Minister- und Staatssekretärsgehälter ist erstmal futsch, dass sich aber das eigene Lager DISTANZIERT, das hat wirklich neue Qualität. Warum erinnern CDU-Repräsentanten nicht daran, dass Bodo Ramelow auf tönernem Parkett seine Wiederwahl forcierte, es gibt keine linke Mehrheit im Thüringischen Landtag und DAS hat der Wähler so demokratisch entschieden. Komisch, dass man das nicht mehr hört. Jetzt fragen Sie sich sicher, und was hat Christian Morgenstern damit zu tun? Der verfasste vor über 100 Jahren Die unmögliche Tatsache: „Weil …nicht sein kann, was nicht sein darf.“. Da sind wir wieder, heute, 2020. Gute Nacht Deutschland!
