AfD Pankow

Der AfD BV Pankow spricht dem französischen Volk nach den jüngsten Terroranschlägen sein tief empfundenes Mitgefühl aus. Unsere Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei den Opfern, deren Angehörigen und Freunden.
Wir möchten an dieser Stelle klarstellen, dass diese von Islamisten verübte Bluttat nicht für parteipolitische Zwecke missbraucht werden darf und wir daher entschieden den Vorwurf zurückweisen, die AfD würde sich insgeheim freuen, weil sie ein Nutznießer dieser schrecklichen Verbrechen sein könnte.

Heute feiern wir alle gemeinsam mit unseren Familien und Freunden Heiligabend. Dieses Schicksal war vor heute genau hundert Jahren nicht Jedem vergönnt. Damals lagen sich Deutsche, Briten, Belgier und Franzosen in den flämischen Schützengräben gegenüber. Zwischen ihnen lag die sogenannte Todeszone und anstatt glückliche Stunden mit den Lieben am Weihnachtsbaum erwartete sie nur Kälte und Tod.

Am 24. Dezember stellten die Deutschen an vielen Stellen der ersten Frontlinie Weihnachtsbäume auf den Brustwehren auf, die mit Kerzen und Papierlaternen geschmückt waren. Nach und nach erklangen in beiden Lagern Weihnachtslieder und es kam zu Gesprächen zwischen den Feinden. An einigen Stellen verließen die Soldaten die Gräben, um auf dem Niemandsland ihre Toten einzusammeln. Am ersten Weihnachtstag häuften sich diese Szenen. In einigen Fällen bestatteten beide Lager gleichzeitig ihre Toten. Manchmal wurden sogar kleinere Geschenke und Adressen ausgetauscht. In einem Brief erklärte der deutsche Leutnant Niemann, dass in seinem Sektor bei Frelinghien-Houplines ein Fußballspiel ausgetragen worden sei, das 3:2 für die Deutschen ausgegangen sei – ein Wahrzeichen des Weihnachtsfriedens, das zur Legendenbildung beitrug.Der Wahrheitsgehalt kann jedoch heute nicht mehr geprüft werden. Sicher ist jedoch, dass es zu einem unorganisierten Gekicke zwischen den Gegnern kam, dass dabei allerdings nicht auf ein Tor geschweige denn mit einem Schiedsrichter gespielt wurde.

Man geht heute davon aus, dass mindestens 100.000 Soldaten der an der Westfront kämpfenden Parteien an dem Waffenstillstand teilgenommen haben, hauptsächlich Briten und Deutsche. Der Waffenstillstand und die Verbrüderungen wurden vor allem am 23. und 24. Dezember 1914 beobachtet. Vereinzelt waren längere Feuerpausen zu beobachten, einige sogar bis in den Januar 1915 hinein.

Die Junge Alternative gedenkt heute an die tapferen Männer, welche dieses Weihnachtswunder vor einem Jahrhundert ermöglichten und möchte diesen Anlass nutzen auch heutzutage für Frieden in Europa zu werben und allen Menschen ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest wünschen. Krieg kann es nur dann geben, wenn es auch einen Feind gibt.

Der BV Pankow verurteilt den Versuch der etablierten Parteien, Antifa und „Leitmedien“ alle Besucher der gestrigen Demonstration in Marzahn gegen die Asylpolitik des Berliner Senats als Rassisten und Neonazis zu diffamieren.Diese Verallgemeinerung ist eine bewusste Irreführung der Berliner Bevölkerung und nicht zutreffend.
Des Weiteren sehen wir die Senatsverwaltung für Inneres und die Führungsebene der Berliner Polizei in der Pflicht das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit für eine angemeldete und genehmigte Demonstration durchzusetzen.

Liebe Pankower Mitbürger,

die Welt ist aus den Fugen, und wir sind mittendrin. Die Probleme andernorts werden immer mehr zu unseren eigenen. Wer glaubte, daß Kriege in Afghanistan oder im Irak uns nicht betreffen würden, hat sich getäuscht. Und wer meint, daß der Krieg in Syrien oder die Zustände in der Ukraine ohne Auswirkung auf uns blieben, wird bereits durch den verstärkten Zustrom von Kriegsflüchtlingen aus diesen Regionen widerlegt. Diese Menschen brauchen unsere Hilfe, wie es im Recht auf Asyl für politisch Verfolgte im Grundgesetz formuliert ist.

Gleichzeitig beruft sich aber auch eine wesentlich größere Anzahl von Menschen auf der Suche nach einem besseren Leben auf das Asylrecht. Dieses Recht ist aber auf ihre Situation nicht anwendbar, wie die verschwindend geringen Anerkennungszahlen für diesen Personenkreis zeigen. Die Kommunen sind mit der stets wachsenden Zahl dieser Menschen schon seit geraumer Zeit völlig überfordert. Berlin macht hier keine Ausnahme.

Verschärft wird die Situation in Berlin durch die unverantwortliche Politik des Senats, der diese Fehlentwicklungen duldet, ja, noch fördert. Das widerrechtliche Besetzen öffentlicher Plätze und Gebäude durch Fremde wird sogar belohnt, während Einheimische schon bei geringsten Regelverstößen kompromißlos zur Kasse gebeten werden.

Letztlich werden die Menschen in den Bezirken mit den Folgen dieser Entwicklung alleine gelassen, wovon überfüllte Schulen und ruinierte Bezirksfinanzen zeugen. Da nimmt es nicht Wunder, daß die Festlegung von Standorten für Asylbewerberunterkünfte ohne Beteiligung und Information der Bürger vonstatten geht. Schon sind künftige Standorte eingezäunt, werden im Schnelldurchlauf Genehmigungen erteilt. Von der sonst so gerne propagierten „Bürgernähe“ der verantwortlichen Parteien und Personen ist hier nichts zu spüren.

Aus Sorge um die Auswirkungen ungeregelter Zuwanderung in unserem Bezirk und in ganz Berlin nimmt die Alternative für Deutschland in Pankow wie folgt Stellung:

– fordert eine frühzeitige Unterrichtung und Anhörung der Bürger über alle weiteren Pläne zur Unterbringung von Asylbewerbern in unserem Bezirk

– fordert, die Entscheidung über Asylbewerberunterkünfte der Bezirksverordnetenversammlung zu überlassen

– lehnt überhastete Aktionen wie die geplante Errichtung eines Containerdorfes in der Karower Chaussee ab und fordert, derartige Aktionen vorerst einzustellen

– verurteilt die Tendenz, berechtigte Sorgen der Pankower Bürger in diesem Zusammenhang als unsozial oder gar gesellschaftsfeindlich zu diffamieren

– fordert eine gleichmäßige Verteilung der Asylbewerber über den gesamten Bezirk, die z.B. auch den südlichen Prenzlauer Berg nicht ausspart

– fordert vom Pankower Bürgermeister die Einrichtung eines runden Tisches zu den drängenden Fragen der Zuwanderung nach Berlin im allgemeinen und nach Pankow im besonderen. Alle in unserem Bezirk aktiven politischen Parteien und Bürgerbewegungen sind daran zu beteiligen.

V.i.S.d.P: Bezirksvorstand der Alternative für Deutschland Pankow

Der AfD-Bezirksvorstand hat heute auf der 25. Tagung der BVV einen ersten Einblick in die komunalpolitische Arbeit gewinnen können.

Noch saßen wir als Gäste eingetragen in den hinteren Reihen, aber mit Blick auf die Abgeordnetenhauswahlen im Herbest 2016 sind wir zuversichtlich auch den Sprung in die Bezirksverordnetenversmmlung zu schaffen.