Erstes Bezirktreffen in nach der Corona-Pause!

Gestern konnte unser erstes Präsenz-Bezirkstreffen nach der erzwungenen Corona-Pause endlich wieder wie gewohnt in unsereren Räumlichkeiten in Blankenburg stattfinden.
Nach kurzer Tagesordnung ging es zum gemütlichen Grillen über. Bei herrlichem Wetter nutzten viele Parteifreunde die Gelegenheit, sich nach einigen Wochen wieder einmal über aktuelle politische Themen austauschen zu können.

Blumenpflanzen am 1.Mai

“Der Mai ist gekommen, die Bäume schlagen aus….”
Auch, wenn dieses Jahr unser traditionelles Bürgerfest leider ausfallen musste,
Blumenpflanzen und dabei gleichzeitig unseren Stützpunkt in Blankenburg mit angeschlossenem Bürgerbüro festlich zu schmücken, das lassen wir uns auch in Corona-Zeiten nicht nehmen.
All das erfolgte natürlich selbstverständlich unter Einhaltung der geltenden Hygiene- und Abstandsregeln.
Wir wünschen allen Pankowern einen schönen 1. Mai und Zuversicht für die kommenden Monate. Passen Sie auf sich auf.

Ostergrüße

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien frohe und gesegnete Ostern!

Machen Sie das Beste aus der durch das Coronavirus hervorgerufenen Krise. Bleiben Sie gesund und lassen Sie sich nicht unterkriegen. Gerade die Osterbotschaft bietet Hoffnung und Zuversicht genug.

 

Fahrradewege da, wo sie hingehören und wirklich gebraucht werden!

Auf der vielbefahrenen Berliner Allee einen Radweg zu fordern ist durchaus nachvollziehbar. Auf der Schönhauser Allee hingegen gibt es bereits seit Jahrzehnten einen Radweg, der gut befahrbar ist. Gerne darf dieser auch saniert werden.

Der in der BVV Pankow gefasste Beschluss würde aber konkret bedeuten, dass entlang der Schönhauser Allee die wenigen noch verfügbaren Parkplätze verschwinden würden, aber genau das soll offenbar bewusst in Kauf genommen werden.

Dieser Beschluss ist ein weiteres Paradebeispiel für eine ideologisierte Klientelpolitik, die den motorisierten Individualverkehr ablehnt und am liebsten komplett aus der Stadt verbannen möchte.

Die AfD Pankow hingegen setzt sich für ein gleichberechtigtes Nebeneinander aller Verkehrsteilnehmer ein.

https://leute.tagesspiegel.de/pankow/macher/2020/03/05/113662/bvv-fordert-unverzueglich-radspuren-auf-schoenhauser-und-berliner-allee/

Hier ein Auszug aus unserem Verkerhskonzept:

Die AfD-Berlin-Pankow stellt sich entschieden gegen Umerziehungsmaßnahmen von Verkehrsteilnehmern, wie sie vom jetzigen, linksrotgrünen Senat favorisiert werden.

Klientelpolitik, der Rückbau von Hauptverkehrsstraßen, das gezielte Ausbremsen und das Stauen des Autoverkehrs müssen beendet werden. Tendenzen zu einer immer weiteren Verlangsamung des Straßenverkehrs in unserem Bezirk und der Stadt lehnen wir strikt ab.

Wir wünschen uns die Schaffung eines funktionierenden, zuverlässigen, schnellen und fortschrittlichen Verkehrssystems, das die Gleichberechtigung der Verkehrsteilnehmer unterstützt.

Vor dem Hintergrund des weiteren Ansteigens der Anzahl der Verkehrsteilnehmer in Pankow, muss der hinderungsarme, gut gesteuerte Verkehrsfluss die oberste Priorität der Berliner Verkehrspolitik sein.

 

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen- Weil nicht sein kann, was nicht sein darf!

Die von demokratischem Unverständnis zeugenden Ereignisse nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen kommentiert Stadtrat Daniel Krüger.

Die unmögliche Tatsache oder Christian Morgenstern, so aktuell wie nie!
Zum großmöglichsten Missfallen der über Jahrzehnte liebgewonnenen Gepflogenheiten unserer Altparteien geschieht im Thüringer Landtag das, was sich alle Wohlfühl-Demokraten nicht ansatzweise ausmalen wollten. Mit den Stimmen der AfD-Fraktion wird der Kandidat der FDP zum Ministerpräsidenten gewählt. Schockstarre in unserem Land – zumindest bei den gefühlten Repräsentanten unserer Parteiendemokratie und natürlich den Medienvertretern des Öffentlich-Rechtlichen und natürlich bei den zahllosen Experten aus Universitäten, die Politologie lehren und vermitteln… das geht doch nicht!

Sofort stehen Demonstranten vor dem Thüringer Landtag und skandieren ihre üblichen Formeln, ähnliche Bilder vor dem Thomas-Dehler-Haus (der FDP-Zentrale) in Berlin.

Eine wild flatternde CDU-Bundesvorsitzende, die ihren „Genossen“ in Thüringen nach der Wahl jegliches Zusammenspiel mit den Linken untersagte, sich nun aber –bei der ungeplanten Wahl eines FDP-Mannes- aufs Schärfste von ihren Mitstreitern in Erfurt zu distanzieren versucht. FDP-Lindner reagiert so, wie man es von einem Liberalen erwarten darf …wir mischen uns in Thüringen nicht ein. Die Linke-Fraktionsvorsitzende in Erfurt, die dem gewählten MP den für ihn nicht geplanten Blumenstrauß vor die Füße wirft. Das ist also Demokratieverständnis?

Der Linksblock mit Schaum vorm Mund, Dammbruch wird konstatiert, Dammbrüche hat es in den vergangenen 30 Jahren übrigens mehrere gegeben. 1994 ließ sich der damalige SPD-Mann Höppner in Sachsen-Anhalt von der PDS tolerieren – fünf Jahre nach dem Mauerfall!!! Wowereit ging gar 2001 eine Koalition mit der Hauptstadt-PDS ein, bekanntermaßen in weiten Teilen „staatsfern“. Zu gleicher Zeit kümmerte es die Hamburgische CDU wenig, mit dem damaligen Hardliner Schill, den man heute sicher gut in die Rechtspopulistenecke stellen würde, eine Koalition einzugehen. Und jetzt werden die Landtagsmitglieder von CDU und FDP dafür kriminalisiert, dass in geheimer Abstimmung die AfD mitstimmte. Zumindest was taktisches Verhalten angeht, hat die AfD-Fraktion alle Punkte gewonnen.

Dass Vertreter von Rot-Rot-Grün so reagieren, klar, die sicher geglaubte Apanage durch Minister- und Staatssekretärsgehälter ist erstmal futsch, dass sich aber das eigene Lager DISTANZIERT, das hat wirklich neue Qualität. Warum erinnern CDU-Repräsentanten nicht daran, dass Bodo Ramelow auf tönernem Parkett seine Wiederwahl forcierte, es gibt keine linke Mehrheit im Thüringischen Landtag und DAS hat der Wähler so demokratisch entschieden. Komisch, dass man das nicht mehr hört. Jetzt fragen Sie sich sicher, und was hat Christian Morgenstern damit zu tun? Der verfasste vor über 100 Jahren Die unmögliche Tatsache: „Weil …nicht sein kann, was nicht sein darf.“. Da sind wir wieder, heute, 2020. Gute Nacht Deutschland!